Rechtsanwalt für IT-Recht/Urheberrecht in Stralsund

IT-Recht

Das IT- und Internetrecht findet seine vielfältigen Anknüpfungspunkte im privaten und beruflichen Bereich. Eine fundierte und nachhaltige Rechtsberatung ist von enormer Bedeutung. Inhaltliche Fachkenntnisse sind notwendig, da das IT- und Internetrecht keinen eigenständigen Rechtsbereich zuzuordnen ist. Die relevanten Rechtsprobleme ergeben sich aus einem erheblichen und schnell überörtlich relevanten Markt, der durch die Bereitstellung von Online-Inhalten nicht vorhersehbare Dimensionen erreicht. Zum Tätigkeitsbereich gehören im Wesentlichen:

• der Gewerblicher Rechtsschutz
• das Markenrecht
• der Lizenzvertrag
• das Vertragsrecht
• das Wettbewerbsrecht
• das Urheberrecht

Gewerblicher Rechtsschutz

Der Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes umfasst allgemein die Sicherung gewerblich entwickelter und genutzter Leistungen. Darunter fallen neben technischen auch künstlerische Entwicklungen. So ist dem gewerblichen Rechtsschutz konkret das Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht sowie das Patent- und Markenrecht zuzuordnen. Überschneidungen ergeben sich mit dem Urheber- und Lauterkeitsrecht.

Markenrecht

Das Markenrecht hat im MarkenG (Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen) eine eigene gesetzliche Grundlage. Allgemein können als Marke im Sinne des Gesetzes alle Zeichen, Wörter, Abbildungen, Buchstaben u. ä. dann geschützt werden, wenn diese geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (§ 3 Abs.1 MarkenG). Sofern die Voraussetzungen für eine Eintragung vorliegen, wird die Marke als sog. Registermarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt zehn Jahre und kann gegen Zahlung einer Gebühr um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Sofern die eingetragene Marke in unberechtigter Weise durch ein drittes Unternehmen benutzt wird, bestehen gegenüber dem Verletzer Abwehr- und Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüche.

Lizenzvertrag

Ein Lizenzvertrag kennzeichnet sich dadurch, dass der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts (z. B. aus dem Patent-, Gebrauchs-, Geschmacks- oder Markenrecht) die vollständige oder teilweise Auswertung seines Schutzrechts einem Dritten gegen Zahlung von Lizenzgebühren überlässt. Lizenzen können dabei räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkt übertragen werden. Die Überschreitung eines solchen Übertragungsrahmens stellt eine Verletzung des Schutzrechts dar und löst entspreche Ansprüche des Rechteinhabers aus. Art und Umfang der Lizenz richten sich nach den vertraglichen Abreden, die nach dem Zweckübertragungsgrundsatz auszulegen sind.

Vertragsrecht

Die Vertragsgestaltung im Bereich des IT-Rechts ist insbesondere bei der Erstellung einer Website von besonderer Bedeutung. Neben der klaren Definition des Vertragsgegenstandes, sind Regelungen über die Vergütung, die Durchführung und Übernahme, die Gültigkeitsdauer des Vertrages, Rechte Dritter und die Übertragung von Nutzungsrechten elementar. Eindeutig formulierte Vertragsinhalte erleichtern für beide Vertragsparteien die Auseinadersetzung bei Unstimmigkeiten während und nach der Fertigstellung der Website.

Gerne überprüfen wir Ihren Webauftritt hinsichtlich der relevanten „Abmahnfallen“. Wir beraten Sie bei der Erstellung rechtssicherer Widerrufsbelehrungen im Bereich des E-Commerce und Erstellen notwendiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB). Bei der Abwehr von erhaltenen Abmahnungen oder notwendiger zu erstellender Abmahnungen, stehen wir Ihnen gerne zur Seite. Ferner machen wir für Sie berechtigte Abwehr- und Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüche geltend. Schließlich übernehmen wir für Sie die Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit der Erstellung einer Website.

Wettbewerbsrecht

Unter den Begriff des Wettbewerbsrechts lässt sich allgemein das Lauterkeitsrecht (UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) und das Kartellrecht (GWB – Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) subsumieren. Das Lauterkeitsrecht regelt das Marktverhalten der einzelnen Marktteilnehmer untereinander. Anknüpfungspunkt hierfür ist die sog. Unlauterkeit einer geschäftlichen Handlung (z. B. irreführende Werbung). Als Ansprüche kommen bei Zuwiderhandlungen die Beseitigung und Unterlassung, sowie für einen geschädigten Mitbewerber die Zahlung von Schadensersatz in Betracht. Der Verbraucher als Einzelperson kann dagegen keinen direkten Anspruch aus dem UWG herleiten. Das Kartellrecht dagegen schützt den Wettbewerb als die geltende Wirtschaftsordnung in ihrer Struktur. Es soll den freien Leistungswettbewerb als solchen gewährleisten, Monopole und wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen sowie abgestimmte Verhaltensweisen von Wettbewerbern verhindern und volkswirtschaftliche Stabilität schaffen.

Urheberrecht

Das Urheberrecht gestattet dem sog. Schöpfer eines Werkes das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten (§ 15 Abs.1 UrhG). Sofern sich ein Dritter diese Verwertungsrechte unberechtigt zu Eigen macht oder plagiiert, kann der Rechteinhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen den Verletzer geltend machen. Insbesondere die elektronischen Medien, wie z. B. die Musik-, Film- und Computerbranche sind häufig Opfer von Urheberrechtsverletzungen. Aber auch auf dem Gebiet des Handels- (z. B. Mode, Schmuck) und Dienstleistungssektors (z. B. Vermögens- und Finanzberatung, Gesundheitswesen) kommt es häufig zur unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke.

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